Sven Giegold: Kritik der EU-Kommission ist richtig, aber angreifbar 19. Juli 201720. Juli 2017 Heute hat die EU-Kommission auf die geplante Justizreform in Polen reagiert und für nächste Woche erste Beschlüsse angekündigt. Dazu sagt Sven Giegold, Sprecher der deutschen Grünen im Europäischen Parlament und Berichterstatter…
Grüne zu #G20: Wer Druck aus dem Kessel nehmen will, sollte Feuer austreten statt es anzufachen! 7. Juli 20177. Juli 2017 Gewalt gegen Menschen und Sachen schadet berechtigten Protesten. “Eine demokratiefreie Zone von 38 Quadratkilometern ist eines demokratischen Staates unwürdig. Friedlicher Protest muss erlaubt sein. Eine wehrhafte Demokratie muss gegen Gewalt…
EU-Japan-Handelsvertrag ist ein Fehlstart für den G20-Gipfel – Giegold: JEFTA muss an Standards gekoppelt werden 5. Juli 2017 Im Vorfeld des G20-Gipfels findet morgen in Brüssel der EU-Japan-Gipfel statt, bei dem eine Grundsatzeinigung auf ein Freihandelsabkommen verkündet werden soll. “Der EU-Japan-Freihandelsvertrag ist ein Fehlstart für den G20-Gipfel. Das…
GRÜNE zu Pulse of Europe: “Unsere Zukunft liegt nur in einer starken und solidarischen Europäischen Union” 25. Juni 201723. Juni 2017 “Seit Wochen bringen tausende Bürgerinnen und Bürger jeden Sonntag den “Pulse of Europe” zum Schlagen. Diese großartige pro-europäische Bewegung startete in Deutschland und schwappte in weitere elf europäische Länder über.…
Grüne zu #G20: Wer Druck aus dem Kessel nehmen will, sollte Feuer austreten statt es anzufachen! 7. Juli 20177. Juli 2017 Gewalt gegen Menschen und Sachen schadet berechtigten Protesten. “Eine demokratiefreie Zone von 38 Quadratkilometern ist eines demokratischen Staates unwürdig. Friedlicher Protest muss erlaubt sein. Eine wehrhafte Demokratie muss gegen Gewalt…
GRÜNE zu Pulse of Europe: “Unsere Zukunft liegt nur in einer starken und solidarischen Europäischen Union” 25. Juni 201723. Juni 2017 “Seit Wochen bringen tausende Bürgerinnen und Bürger jeden Sonntag den “Pulse of Europe” zum Schlagen. Diese großartige pro-europäische Bewegung startete in Deutschland und schwappte in weitere elf europäische Länder über.…