Dieselskandal: Entschlossen für saubere Luft und für saubere Politik! Europe Calling mit Giegold und Resch 26. August 201726. August 2017 “Was als “Dieselgate” begann, hat längst eine größere Dimension erreicht. Es geht darum, wer eigentlich in unserem Rechtsstaat und unserer Demokratie die Richtlinien der Politik bestimmt. Autokonzerne haben jahrelang unentdeckt…
Mit sieben Spitzenpolitikern in den Wahlkampf – Paderborner Grüne freuen sich auf kontroverse Debatten 25. August 2017 Beim Bundestagswahlkampf setzen die Paderborner Grünen auf den Schutz von Klima und Umwelt, soziale Gerechtigkeit für Familien und Ältere sowie gesunde Ernährung für alle. Dabei erhalten sie prominente Unterstützung von…
Diesel-Gipfel: Sven Giegold fordert Durchsetzung europäischen Rechts statt willkürlichem Kuhhandel 31. Juli 201731. Juli 2017 “Die Einhaltung europäischen Recht muss das Minimalziel für den Diesel-Gipfel sein. Seit 2010 verletzt Deutschland die EU-Luftqualitätsrichtlinie bei Stickoxiden. Die Folge sind viele tausend vermeidbare Tote in Innenstädten. Die Hersteller von…
EuGH verhindert Fluggastdaten-Weitergabe – Notz: “Große Koalition bürgerrechtlich ganz klein” 26. Juli 201726. Juli 2017 Zu der Entscheidung des EuGH, dass das Abkommen der EU mit Kanada über die Weitergabe von Fluggastdaten rechtswidrig ist, erklärt Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen: “Die Entscheidung…
Mit sieben Spitzenpolitikern in den Wahlkampf – Paderborner Grüne freuen sich auf kontroverse Debatten 25. August 2017 Beim Bundestagswahlkampf setzen die Paderborner Grünen auf den Schutz von Klima und Umwelt, soziale Gerechtigkeit für Familien und Ältere sowie gesunde Ernährung für alle. Dabei erhalten sie prominente Unterstützung von…
EuGH verhindert Fluggastdaten-Weitergabe – Notz: “Große Koalition bürgerrechtlich ganz klein” 26. Juli 201726. Juli 2017 Zu der Entscheidung des EuGH, dass das Abkommen der EU mit Kanada über die Weitergabe von Fluggastdaten rechtswidrig ist, erklärt Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen: “Die Entscheidung…