„Faktenfrei Poltern“ – Sigrid Beer kritisiert Äußerungen von Daniel Sieveke 6. September 2016 „Faktenfrei poltern und Stimmungsmache befeuern: Herr Sieveke verrennt sich einmal mehr mit seinem gefährlichen Politikstil. Seine Äußerungen sind zudem ein Beleg dafür, wie wenig er bei wichtigen schulpolitischen und gesellschaftlichen […]
„CETA und TTIP begehen grobe Fouls an unserer Demokratie“ – Grüne rufen zu Protesten auf 31. August 2016 Das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) ist ausverhandelt und soll im Oktober offiziell in Kraft gesetzt werden. Vorher müssen Bundestag und Bundesrat zustimmen. „Wir können nicht zulassen, dass unsere Demokratie zugunsten […]
Ralf Pirsig: „Performance ist ein wichtiger Leuchtstein des heimischen Kulturangebotes“ 5. August 2016 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt das Vorgehen Stefan Hermanns vom Kulturamt der Stadt Paderborn, den Besuch der Performance am 5. und 6. September den Paderbornerinnen und Paderbornern kostenfrei zu […]
CETA, Nein heißt Nein, EEG, Integrationsgesetz – Brittas Rückblick auf die Bundestagswoche 9. Juli 20168. Juli 2016 Nach dem letzten Sitzungstag in dieser Woche geht der Bundestag in die parlamentarische Sommerpause. Natürlich haben wir uns in dieser Sitzungswoche erwartungsgemäß mit vielen Gesetzesvorhaben und Initiativen befasst. Vieles wurde […]