Klaus Schröder für die Ratsfraktion: Grundlagen für eine Stundung fehlen – Stadt kann kein Sponsor des SCP 07 sein 19. Mai 201719. Mai 2017 Zur finanziellen Unterstützung des SC Paderborn durch die Stadt erklärte Fraktionsprecher Klaus Schröder für die Grünen im Rat: „Vor uns liegt eine Vorlage der Verwaltung in einer wichtigen Angelegenheit und […]
Öffnung der Ehe – Nach 28-maliger Verweigerung durch die GroKo klagen Grüne in Karlsruhe 18. Mai 2017 „Seit über zwei Jahren blockieren Union und SPD eine Abstimmung im Bundestag zu mehreren Gesetzentwürfen zur Öffnung der Ehe. Die Koalition tut nach außen so, als hätte sie Beratungsbedarf. Aber […]
Ratssitzungen live im Netz miterleben – Grüne Ratsfraktion ergreift Initiative 12. Mai 2017 Ratssitzungen live zu Hause am Computer oder unterwegs auf dem Smartphone verfolgen – das soll nach Auffassung von Bündnis 90/ Die Grünen auch in Paderborn bald möglich sein. „In Städten […]
EuGH soll Europäischen Bürgerinitiativen zu ihren Rechten verhelfen – Sven Giegold: Direkte Demokratie in Europa stärken! 9. Mai 2017 Morgen, Mittwoch 10. Mai um 14 Uhr urteilt der Europäische Gerichtshof über die Klage der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) ‚Stop TTIP‘ gegen die EU-Kommission. Die Organisatoren der Initiative gegen das EU-US […]
