“Entschlossen, effektiv, rechtstaatlich” – Britta Haßelmann über wirksame Sicherheitskonzepte im Rechtsstaat 12. Januar 201712. Januar 2017 In dieser Woche informiere ich Euch direkt von unserer Klausur der Bundestagsfraktion, die noch bis Freitag hier in Weimar tagt. Der Start ins Neue Jahr war nicht gut. Das wissen…
Danke für eine sichere Silvesternacht und einen nicht einfachen Einsatz 5. Januar 2017 In der Debatte um den Kölner Polizei-Einsatz gilt es zu allererst darum, die Fakten im Auge zu behalten und zu klären. Das Thema der inneren Sicherheit und Freiheit ist viel…
Petra Tebbe: “Paderborner*innen haben ehrlichen Haushalt verdient” – Grüne lehnen Etat ab 15. Dezember 201616. Dezember 2016 Fraktionssprecher Petra Tebbe hält für die Grünen die Haushaltsrede. Ihr Fazit: Der Etat 2017 ist nicht zustimmungsfähig. Hier ihre Rede: Herr Bürgermeister, sehr geehrte Ratskolleginnen und -kollegen, als wir letztes…
Norika Creuzmann: “Dringend notwendige Zukunftsinvestitionen verpasst der Kreis” 12. Dezember 201612. Dezember 2016 Für die grüne Kreistagsfraktion hält Norika Creuzmann die Haushaltsrede. Die CDU mit ihrer Treue zu abgehalfteren Energieriesen und zum defizitären Flughafen verhindere notwendige Zukunftsinvestitionen des Kreises. Die Kreisumlage muss dringend…