„Europäischer Reform-Aufbruch gegen populistische Dominoeffekte“ – Kommentare zum Brexit 24. Juni 201624. Juni 2016 „Der Brexit ist ein historischer Rückschlag für die Europäische Union aber nicht ihr Ende. Das Ergebnis muss respektiert werden. Der Fehler des „weiter so“ nach den Referenden in Frankreich und […]
TTIP/Mitsprache nationaler Parlamente: Malmström führt europäische Demokratie an der Nase herum 17. Juni 2016 Wie das Handelsblatt heute berichtet, hat die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström die Einstufung von TTIP als gemischtes Abkommen und somit die notwendige Ratifizierung durch in Frage gestellt. Gleichzeitig sprach Daniel Caspary […]
Britta Haßelmann: „Wir Parlamentarier lassen uns nicht einschüchtern“ 7. Juni 2016 „Die Drohungen gegen Abgeordnete haben eine neue Dimension erreicht. Sie sind unerträglich und ein Angriff auf das gesamte Parlament und unsere parlamentarische Demokratie“, erklärt Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und Bundestagsabgeordnete […]
Sven Giegold: Bayers Übermacht verhindern – Bitte helft, den Monsanto-Deal zu stoppen! 31. Mai 2016 Es ist der gefährliche Plan für einen neuen Mega-Konzern, erläutert Sven Giegold (MdEP): Bayer will für mindestens 62 Milliarden Euro den US-Agrochemiekonzern Monsanto schlucken. Der Übernahmepoker läuft derzeit beim Feilschen […]