„Futter für Politikerverdruss“ – Sven Giegold über Peer Steinbrücks Wechsel zu ING-DiBA 5. Oktober 20165. Oktober 2016 Nur wenige Tage nach dem Abschied aus dem Bundestag, kündigt Peer Steinbruck seinen Wechsel zur Bank ING-DiBA an. Nach José Manuel Barroso ist es der zweite hochrangige Politiker- Wechsel zu […]
Toni Hofreiter: „TTIP und CETA stoppen ist ein zentraler Kampf für eine gerechte Globalisierung“ 15. September 2016 Am Wochenende ist es wieder soweit. Zusammen mit hoffentlich Hundertausenden gehen wir gegen CETA und TTIP auf die Straße. Millionen haben bereits in der EU gegen die beiden Abkommen unterschrieben. […]
CETA, Nein heißt Nein, EEG, Integrationsgesetz – Brittas Rückblick auf die Bundestagswoche 9. Juli 20168. Juli 2016 Nach dem letzten Sitzungstag in dieser Woche geht der Bundestag in die parlamentarische Sommerpause. Natürlich haben wir uns in dieser Sitzungswoche erwartungsgemäß mit vielen Gesetzesvorhaben und Initiativen befasst. Vieles wurde […]
Sven Giegold: „Gewinnerin des Tages bei der CETA-Ratifizierung ist europäische Zivilgesellschaft“ 5. Juli 2016 „Die Entscheidung der EU-Kommission stärkt die europäische Demokratie“, kommentiert Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament, den heutigen Vorschlag der Kommission, CETA doch als gemisches Abkommen unter […]