Grün debattiert: Postfaktischer Populismus – Was tun? 14. November 201614. November 2016 Der letzte Dienstag versetzte uns einen Schock und einen Tiefschlag, wie das aktuelle Titelblatt der Zeit zeigt. Nach einer Wahlkampagne, die ein bislang nicht gekanntes Maß an Rassismus, Sexismus und […]
Sven Giegold: Sieg für CETA-Kritiker und Niederlage für Europas Handlungsfähigkeit machen Reformdruck überdeutlich 24. Oktober 201624. Oktober 2016 „Das vorläufige Scheitern von CETA, sehe ich mit einem lachenden aber auch einem weinenden Auge. Es ist gut, dass die vorliegende Fassung des CETA-Vertrags, der tief in Demokratie und Rechtsstaat […]
Britta Haßelmann: „CETA muss gestoppt werden – Zusatzerklärung ungeeignet, Investorenklagen abzuwenden“ 19. Oktober 201619. Oktober 2016 „CETA darf nicht nur vertagt, sondern muss gestoppt werden. Auch die kürzlich vereinbarte Zusatzerklärung zwischen der EU und Kanada ist nicht geeignet, die Defizite in dem Abkommen bei den Sonderklagerechten […]
Sven Giegold: „CETA-Entscheidung vertagt: Vertrag verbessern statt nur Fußnoten ergänzen“ 18. Oktober 201618. Oktober 2016 „Es war eine notwendige Entscheidung, die Abstimmung über CETA zu verschieben. Die Regierungen müssen nun beweisen, dass sie die Kritik an CETA verstanden haben.“, kommentiert Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer […]
