TTIP/Mitsprache nationaler Parlamente: Malmström führt europäische Demokratie an der Nase herum 17. Juni 2016 Wie das Handelsblatt heute berichtet, hat die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström die Einstufung von TTIP als gemischtes Abkommen und somit die notwendige Ratifizierung durch in Frage gestellt. Gleichzeitig sprach Daniel Caspary […]
Britta Haßelmann: „Wir Parlamentarier lassen uns nicht einschüchtern“ 7. Juni 2016 „Die Drohungen gegen Abgeordnete haben eine neue Dimension erreicht. Sie sind unerträglich und ein Angriff auf das gesamte Parlament und unsere parlamentarische Demokratie“, erklärt Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und Bundestagsabgeordnete […]
Weiterhin zur Auseinandersetzung mit der AfD bereit – Grüne haben NW-Redaktion Interviewpartner benannt 29. Mai 2016 Zum Bericht und Kommentar in der NW vom Samstag, 28. Mai, nimmt der Paderborner Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Stellung: „Die AfD verwickelt sich offensichtlich mehr und mehr in Widersprüche. Wie […]
Sigrid Beer zur Höckes AfD: „Für die gleichberechtigte Verwirklichung der Religionsfreiheit gibt es keine Alternative“ 14. Mai 2016 „Religion gehört zu Deutschland“ war gestern das Motto auf dem Marienplatz, als Vertreter*innen der christlichen Kirchen und der Schura, dem Rat der Muslime, von gut 400 Zuhörer*innen Stellung zur Anti-Islam-Polemik […]
