Britta Haßelmann: „CETA muss gestoppt werden – Zusatzerklärung ungeeignet, Investorenklagen abzuwenden“ 19. Oktober 201619. Oktober 2016 „CETA darf nicht nur vertagt, sondern muss gestoppt werden. Auch die kürzlich vereinbarte Zusatzerklärung zwischen der EU und Kanada ist nicht geeignet, die Defizite in dem Abkommen bei den Sonderklagerechten […]
Sven Giegold: „CETA-Entscheidung vertagt: Vertrag verbessern statt nur Fußnoten ergänzen“ 18. Oktober 201618. Oktober 2016 „Es war eine notwendige Entscheidung, die Abstimmung über CETA zu verschieben. Die Regierungen müssen nun beweisen, dass sie die Kritik an CETA verstanden haben.“, kommentiert Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer […]
Die Basis entscheidet – Donnerstag: Grüne debattieren Urwahl-Kandidaten und die Demos 18. Oktober 2016 Es hat etwas von einem Western, kurz vor dem Duell. Wie die vier Grünen daher kommen, auch wenn der „Toni“, ganz links, lässig mit rechts ein Fahrrad schiebt. Tödlich wird […]
„Lasst uns die Welt besser, gerechter und menschlicher machen! – AfD-Fegefeuer ist finsterstes Mittelalter“ 15. Oktober 201615. Oktober 2016 Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Passanten, Wir sind hier und heute zusammengekommen, weil die AfD, die selbst ernannte „Alternative für Deutschland“ aufgerufen hat, ein politisches Fegefeuer vor dem Paderborner Rathaus […]
