Mit Bedauern reagiert die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf die Ablehnung ihres Antrags für einen Prüfauftrag zu einem Basismonitoring des Klimaschutzkonzepts im Kreistag. Ziel des Prüfauftrags war es, vorhandene Daten zu Klima, Energie und Emissionen sinnvoll zusammen zu führen und die Kosten dafür zu ermitteln.
„Wir wollten ausdrücklich kein neues System beschließen, sondern untersuchen lassen, wie ein einfaches und bezahlbares Monitoring aussehen könnte“, erklärt Jörg Schlüter, klimapolitischer Sprecher der Grünen Kreistagsfraktion. „Wer nicht misst, kann auch nicht beurteilen, ob die eigenen Klimaziele erreicht werden. Genau diese Entscheidungsgrundlage wurde nun leider abgelehnt.“
„Wir haben unseren ursprünglichen Antrag nach den Beratungen in den Ausschüssen bewusst deutlich vereinfacht“, sagt Markus Rieger, Mitglied der Grünen Kreistagsfraktion. „Am Ende ging es nur noch um einen Prüfauftrag. Dass selbst dieser keine Mehrheit gefunden hat, ist für uns schwer nachvollziehbar. Gute Politik braucht belastbare Informationen – gerade wenn es um langfristige Entscheidungen für Klima, Energieversorgung und den Kreishaushalt geht.“
Die Grünen betonen, dass ein Monitoring kein Selbstzweck sei. Ganz im Gegenteil hilft es, die Ziele des Klimaschutzkonzepts regelmäßig zu überprüfen, Entwicklungen frühzeitig zu erkennen und öffentliche Mittel möglichst wirksam einzusetzen.
Schlüter kündigt an, das Thema weiter auf der politischen Agenda zu halten: „Der Klimawandel macht keine Pause, weil ein Antrag abgelehnt wird. Früher oder später werden wir belastbare Daten brauchen, um Klimaschutz wirksam zu steuern und wirtschaftliche Chancen für unsere Region zu nutzen. Dann werden wir diese Diskussion erneut führen. Die aktuellen Hitzewellen mit vielen Hitzetoten, die Brände und Dürren, der Wassermangel und die Ernteausfälle erfordern dringend maßgeschneiderte Klimaschutzmaßnahmen!“
