CDU beendet völlig unerwartet Koalition

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zwischen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU am 4. Dezember 2020.

Heute Abend hat die CDU die Koalition mit den Grünen beendet. In der laufenden Fraktionssitzung der Grünen erschien Markus Mertens mit dem CDU-Fraktionsvorstand und teilte in einem kurzen Gespräch mit, dass die CDU die gemeinsame Koalition aufkündigt. 

Für die Grünen kam diese Mitteilung völlig unerwartet. Dazu der Fraktionssprecher der Grünen, Klaus Schröder: „Wir haben nicht damit gerechnet, da wir auch in den letzten Tagen noch gemeinsam gearbeitet haben. Wenn die CDU tatsächlich so schwerwiegende Differenzen sieht, wäre es gut gewesen, wenn sie zunächst einmal ein offenes Gespräch gesucht hätte, wie wir das im Koalitionsvertrag vorgesehen haben. Das ist leider nicht passiert.“

Fraktionssprecherin Petra Tebbe ergänzt: „Vor wenigen Wochen haben wir gemeinsam den Haushalt verabschiedet. Wir haben uns in der Verantwortung gefühlt, die Zusammenarbeit gerade in einer für die Stadt schwierigen Lage weiterzuführen und Kompromisse zu finden und waren damit auch erfolgreich.” Es werde in Zukunft wohl schwieriger werden, Mehrheiten für die Antworten auf die drängenden Fragen zu finden. “Wir Grünen sind bereit, dazu mit allen demokratischen Fraktionen, der ehemaligen Opposition wie der CDU,  Gespräche zu führen.”

Die grüne Stadtverbandsvorsitzende Catharina Scherhans berichtet: „Wir bedauern, dass die CDU die Koalition gebrochen hat. Gerne hätten wir weiter miteinander an gemeinsamen zukunftsfähigen Lösungen für die Stadt Paderborn gearbeitet. Auch wenn uns das einiges abverlangt. Wir werden weiter zum Wohl der Paderborner Bürgerinnen und Bürger arbeiten und für eine lebenswerte Stadt mit intakter Umwelt.”