Die Haushaltsberatungen in den Ausschüssen des Stadtrates werden dieses Jahr von der besonders schwierigen finanziellen Situation der Stadt Paderborn geprägt. Gerade bei den freiwilligen Leistungen, wie zum Beispiel im Bereich Kultur, hat die Verwaltung bei der Einbringung des Haushalts im Dezember den Rotstift angesetzt. „Das wollten wir so nicht stehen lassen und haben uns viele Gedanken gemacht, an welchen Stellen wir verantwortungsvoll nachjustieren können“, erläutert die grüne Kulturausschussvorsitzende Sabine Kramm.
„Im Bereich Kulturförderung stellt die schwarz-grüne Rathauskoalition deshalb zwei Anträge“, ergänzt Karsten Grabenstroer (CDU). Zum einen soll der von der Verwaltung gekürzte Topf für die allgemeine Kulturförderung der lokalen Kulturschaffenden in Höhe des Vorjahres erhalten bleiben, und zum anderen soll in diesem Jahr eine „Kultur-Netzwerk-Konferenz“ durchgeführt werden. „Kultur fördert Kreativität und verbindet Menschen“, erklärt der grüne Kulturpolitiker Johannes Menze. „Im Rahmen der derzeitigen Entwicklung eines neuen Kulturförderkonzeptes soll die Konferenz das Ziel haben, unter Beteiligung lokaler Akteure wie zum Beispiel des Dachverbandes Kuppel e.V., die Weiterentwicklung der Kulturförderung und die Vernetzung in Paderborn voranzubringen. Wie kann die Stadt die Kulturschaffenden am besten unterstützen? Welche Form der Vernetzung wünschen sich die Akteure vor Ort konkret? Das sind Fragen, die im Austausch geklärt werden sollen.“
„Darüber hinaus nimmt die Koalition auch die städtischen Museen in den Blick und möchte eine halbe Stelle im Bereich Museologie einrichten. Museologinnen bzw. Museologen wirken bei der Konzeption und Vorbereitung von Ausstellungen mit und stellen einen fachgerechten Umgang mit den Exponaten sicher“, weiß Mechthild Pleiniger (CDU). „Seit Jahren wird diese Aufgabe von den Mitarbeitenden in den Museen nebenbei erledigt. Hier besteht Handlungsbedarf. In Zukunft soll eine Museologin/ein Museologe diese wichtige Aufgabe für die fünf städtischen Museen übernehmen.“
Einen besonderen Fokus haben die Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker von CDU und Grünen auch auf die Stadtbibliothek gelegt. „Unsere Stadtbibliothek zeichnet sich durch ausgezeichnete Arbeit aus. Sie erfüllt einen unschätzbaren Bildungsauftrag und benötigt dafür eine auskömmliche Ausstattung. Hier wird seit Jahren mit einem vergleichsweise geringen Budget innovative Arbeit geleistet. Erst kürzlich wurde das Angebot durch die jetzt schon sehr beliebte Open Library erweitert“, betont die grüne Ratsfrau Catharina Scherhans. „Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung schlägt die Verwaltung eine Kürzung des Etats um 75% vor. Das geht so nicht.“ Deshalb beantragt die Koalition, den Bibliotheksetat für das Haushaltsjahr 2024 um 60.000 € deutlich wieder anzuheben, um dann in den darauffolgenden Jahren auf die ursprüngliche Fördersumme des Jahres 2023 zurückzukehren. „Von einem auskömmlichen Medienetat profitieren alle Nutzenden, darum ist städtisches Geld dort optimal angelegt“, bezieht sich Scherhans auf den immer gleichen Antrag der SPD zum Wegfall der Ausweisgebühr. Die Gebühr in Paderborn sei im Vergleich zu anderen Städten niedrig. Und der Ausweis werde lediglich gebraucht, um Medien mit nach Hause zu nehmen. „In der Bibliothek darf man sich entgeltfrei aufhalten und kostenlos alle Medien wie Bücher, Zeitschriften, Computer usw. nutzen und das soll natürlich so bleiben“, ergänzt Dieter Honervogt (CDU), auch mit dem Blick darauf, dass die Paderborner Stadtbibliothek 2021 als Bibliothek des Jahres ausgezeichnet worden ist.
Bezüglich der städtischen Finanzen äußert sich Honervogt: „Angesichts der Haushaltslage werden wir an anderer Stelle auch Anträge zur Gegenfinanzierung einbringen. Zu einem verantwortungsvollen Umgang mit den städtischen Finanzen gehört das für unsere Koalition selbstverständlich mit dazu.“
