Grüner Laden in Salzkotten geräumt – Historisches Gebäude wird abgerissen 27. Oktober 201527. Oktober 2015 Nach über 18 Monaten räumt der Ortsverband der Sälzer Grünen sein Quartier in der Langen Straße 16. Das Gebäude soll in den nächsten Tagen abgerissen werden. Die Erhaltung des historischen […]
Freies WLAN im Kreishaus: Grüne dafür – CDU sperrt sich aus 23. Oktober 2015 Wann gibt es im Paderborner Kreishaus an der Aldegreverstraße einen offenen Internet-Zugang? Möglichst bald, wenn es nach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geht. Doch die CDU-Fraktion im Kreistag verweigert ihre Zustimmung. Es […]
Sven Giegold: „Starbucks und Fiat nur ein Anfang“ – Niederlande und Luxemburg verletzen EU-Wettbewerbsrecht 21. Oktober 2015 Die EU-Kommissarin für Wettbewerbsfragen Margrethe Vestager hat am heutigen Mittwoch die Ergebnisse zweier Verfahren wegen möglicher Verstöße gegen das EU-Wettbewerbsrecht vorgestellt. Dabei ging es um Steuerabsprachen für die Unternehmen Starbucks […]
Britta Haßelmann: „Schluss mit der Abschreckungsrhetorik“ – „Eklatanter Eingriff ins informationelle Selbstbestimmungsrecht“ 16. Oktober 2015 Grundrechte werden von der GroKo entwertet, hinzu kamen Konsequenzen des Volkswagen-Dieselgates. Die frisch bestätigte Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen Bundestagsfraktion Britta Haßelmann resümiert die letzten höchst kontroversen Debatten unter der […]
