Die Grünen in Kreis und Stadt Paderborn

Mit dem Bus von Paderborn nach Ahaus:

Am 24.04. wird es in Ahaus eine große Anti-Atom- und Energiewende-Demo geben.Der Grüne Kreisverband hat einen Bus für die Fahrt zur Demonstration gemietet. Wer mitfahren will muss sich verbindlich im GRÜNEn Büro anmelden.

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Die Grüne Ratsfraktion wird in der Kulturausschusssitzung am Mittwoch, den 10 März  für die Erweiterung der Kulturwerkstatt votieren. Der Bedarf für eine Erweiterung ist bei mehr als 460 Publikumsveranstaltungen und zunehmenden Nutzergruppen unstreitig. Für die problematische Situation ist eine planbarer Lösungsansatz dringend notwendig. Nachdem im Haushalt 2009 bereits Mittel für die Planung eingestellt wurden, werden die Grünen im Kulturausschuss beantragen, dass die Erweiterungskosten, so wie im integrierten Handlungskonzept vorgesehen, in den Haushalt eingestellte werden. Demnach soll eine Realisierung  mit einer Finanzierung über Städtebauförderungs-Mittel 2011 / 12 erfolgen.

Für die Grüne Fraktion im Rat Paderborn

Horst Schulze-Stieler

- Es gilt das gesprochene Wort -

In einer der vergangenen Ratssitzungen stellte Ratsherr Mertens in einem Zwischenruf fest, dass sich an der Straßenverkehrsordnung nichts geändert habe.   Ihnen liegt nun nicht nur der Antrag der Grünen zum Radverkehr vor, sondern auch eine Gegenüberstellung der alten Regelungen der STVO mit der seit September 2009 gültigen STVO und die zugehörigen Verwaltungsverordnungen. Ohne zu übertreiben kann man wohl sagen, dass in punkto Radverkehr die Straßenverkehrsordnung und die zugehörige Verwaltungsverordnung im letzten Jahr einmal vom Kopf auf die Füße gestellt worden ist. Den ganzen Beitrag lesen »

Antrag auf

1)      Überprüfung der ordnungsgemäßen Umsetzung der Verwaltungsvorschriften zur StVO in der seit dem 01.09.2009 gültigen Fassung in Bezug auf den Paderborner Radverkehr.

2)      Umgehende Umsetzung der Vorschriften der VwV-StVO i.d.F.v. 17.07.2009 m.W.v.  01.09.2009, wo dies dringend geboten oder ohne großen Aufwand möglich ist. Den ganzen Beitrag lesen »

NewsletterMärz2010

Nachdem sowohl Kreis als auch Stadt sich seit Jahren weigern, eine Elternbefragung durchzuführen zeigen sich jetzt in diesem Jahr verstärkt  die Auswirkungen des Nichtstuns.
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Die Initiative Gentechnikfreier Kreis Paderborn hat die heute erfolgte Zulassung der Gentech-Kartoffel “Amflora” der Firma BASF durch die Brüsseler EU-Kommission scharf kritisiert. Die Tatsache, dass die “Amflora” für industrielle Anwendungen und als Futtermittel zugelassen worden ist, ist ein politischer Kniefall vor der BASF.

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Bezüglich der Weiterführung der Dörenhagener Grundschule erklärt Sigrid Beer MdL, bildungspolitische Sprecherin:

“Schon bei Verabschiedung des Schulgesetzes durch die schwarz-gelbe Landesregierung haben wir die Teilstandortregelung für Grundschulen kritisiert.  Sie ist lebensfremd und nicht zukunftsfähig. Es kann nicht sein, dass Gemeinschaftsgrundschulen zu Bekenntnisschulen werden müssen, um ihren Bestand zu sichern. Die schulrechtliche Blockade muss aufgelöst werden.

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Zur Schulentwicklungsplanung und Anmeldeverfahren zu den weiterführenden Schulen in der Stadt Paderborn erklärt Sigrid Beer MdL, bildungspolitische Sprecherin:

“Es rumort bei den Eltern in Paderborn.  Wieder mussten offensichtlich zu Hauf Absagen von den beiden Gesamtschulen ausgesprochen werden. Dies war absehbar. Der Bedarf ist ungebrochen, daran ändern auch die zusätzlichen Ganztagsangebote an der Realschule Fürstenweg und dem Reismann-Gymnasiums nichts. Die Eltern wollen Bildungswege, Lern- und Lebenschancen offen halten.

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Da wir uns glücklich schätzen können, eine sehr aktive und auch recht große Gruppe der Grünen Jugend im Stadtverband zu haben, die sich jeden Mittwoch Abend im Grünen Büro trifft, finden die  Treffen des OV ab sofort regelmäßig dienstags  um 19.30 Uhr statt. Bis zur Landtagswahl am 9. Mai treffen wir uns jeden 1. und 3. Dienstag im Monat im Grünen Büro in der Hillebrandstraße 5. Danach finden die Treffen wieder jeden 1. Dienstag im Monat statt. Erstes Dienstagstreffen: 2.3.2010. Alte und neue Mitglieder und auch Gäste sind herzlich willkommen!